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Uwe Barth, FDP Erfurt, Spitzenkandidat der FDP = Th=C3=BCringen,=20 und die Ahnungslosigkeit der W=C3=A4hler.

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Verfasst von=20 Winfried = Sobottka am Mi,=20 2009-08-26 16:55.=20

Uwe Barth freut sich:

http://www.ad-hoc-news.de/wirtsch= aftskrise-ddp-kurzportraet-uwe-barth--/de/Regional/Thueringen/20463030

Zitat: =E2=80=9EGlaubw=C3=BCrdigkeit in der Wirtschaftskrise = habe der FDP das=20 Umfragehoch von bis zu neun Prozent vor der Wahl am 30. August = beschert,=20 ist Barth =C3=BCberzeugt.=E2=80=9C**** Zitat Ende

Ja man muss sich wirklich wundern, dass ausgerechnet die = Partei, die=20 wie keine andere f=C3=BCr die Politik steht, die uns in immer = gr=C3=B6=C3=9Fere soziale=20 Ungerchtigkeit und auch in die Wirtschaftskrise gef=C3=BChrt hat, = derezit so=20 gut da steht.

Vermutlich kann man das nur damit erkl=C3=A4ren, dass sie nicht = in der=20 Bundesregierung sitzt und von den B=C3=BCrgerinnen und B=C3=BCrger = damit nicht als=20 verantwortlich wahrgenommen wird. Das ist erschreckend, denn = tats=C3=A4chlich=20 hat die FDP sich nicht politisch-inhaltlich verbessert, sondern=20 verschlechtert, um nicht zu sagen: Verschlimmert.

War die FDP fr=C3=BCher einmal ein Aush=C3=A4ngeschild = liberaler Politik, im=20 Sinne der Verteidigung von B=C3=BCrgerrechten, so hat sie das = St=C3=BCck um St=C3=BCck=20 aufgegeben und sich mittlerweile v=C3=B6llig davon = gel=C3=B6st.

Bereits 1993 wurde von der Regierung Kohl auch mit den Stimmen = der=20 FDP-Fraktion entschieden, dass das Bundesverfassungsgericht = Eingaben OHNE=20 ANGABE VON GR=C3=9CNDEN ablehnen d=C3=BCrfe. Ein Skandal, denn = schlie=C3=9Flich erlaubt=20 es dieses Gesetz, dass gerade dann, wenn die ordentliche = Gerichtsbarkeit=20 die Verfassung nach Strich und Faden gebrochen hat, die Richter im = Grunde=20 wegen Rechtsbeugung in den Knast geh=C3=B6rten, darauf bauende = Beschwerden=20 locker aus dem Handgelenk abzuweisen.

Justizkritiker nennen zig F=C3=A4lle, in denen genau das = offenbar getan=20 wurde - womit der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Zwang, sich = nach der=20 Verfassung richten zu m=C3=BCssen, de facto genommen wurde.

Nun hat Westerwelle auch noch erkl=C3=A4rt, die FDP werde die = sog.=20 Sicherheitsgesetze mittragen, die von der Union gew=C3=BCnscht = werden. Das=20 hei=C3=9Ft im Grund Internetzensur, Einsatz der Bundeswehr im = LAndesinnern=20 (gegen wen wohl?) und so weiter.

Es ist traurig, es ist schrecklich, dass diese FDP dennoch = soviel=20 Zustimmung genie=C3=9Ft. Man muss sich wirklich fragen, was in = Deutschland los=20 sei.

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/= 2009/08/24/die-fdp-will-staatsdiktatur-fdp-erfurt-fdp-jena-fdp-gera-fdp-w= eimar-fdp-gotha-fdp-nordhausen-fdp-eisenach-fdp-suhl-fdp-muhlhausen-fdp-a= ltenburg-fdp-saalfeld-fdp-ilmenau-fdp-arnstadt-rudo/

oder Googeln unter: FDP WILL STAATSWILLK=C3=9CR

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=C2=BB 161 Abrufe | Spam = melden=20 - 2457 Zeichen

26.08.2009: Politik = | Ahnungslosigkeit | FDP=20 Erfurt | FDP Th=C3=BCringen | Uwe=20 Bart

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Alle = mal=20 hersehen!!!

Verfasst von Winfried = Sobottka am Mo,=20 2009-08-31 00:34.

Hier kann sich jeder ansehen, mit welchen Methoden = Staatskritiker im=20 Internet gemobbt und terrorisiert werden.

Normalerweise fliegen USER aus Foren usw,. heraus, wenn sie=20 so
auftreten.

Nicht jedoch Staatssch=C3=BCtzer: Die d=C3=BCrfen das mit = Genehmigung der meisten=20 Forenleitungen, Pressedienste usw. Wie ja auch hier.

Die BRD ist eben ein Saustall, der bis zum Himmel stinkt.=20 Gl=C3=BCcklicherweise ist das Ausland Dank unserer Arbeit, der von = United=20 Anarchists, l=C3=A4ngst dahinter gekommen, und auch immer mehr = Deutsche=20 bekommen das mit.

Ich habe die beleidigenden und verleumderischen Kommentare von=20 der_kammerj=C3=A4ger samt und sonders als Spam an die Redaktion = von=20 pressemitteilung.ws gemeldet. Offenbar m=C3=B6chte diese Redaktion = das=20 schmutzige Vorgehen dulden.

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Die=20 Totschlagargumente Sobottkas

Verfasst von Der_Kammerj=C3=A4ger = am So,=20 2009-08-30 15:39.

Es ist nicht m=C3=B6glich mit Sobottka zu diskutieren. Herr = Heinze hat doch=20 eindeutig seine Ansichten dargelegt und darauf wird nicht im = geringsten=20 eingegangen.

Zitat:
"Im =C3=9Cbrigen ist die Gesetzes- und = Verordnungsflut in der BRD=20 kaum noch zu =C3=BCbertreffen - ohne dass man der DIE LINKE = daf=C3=BCr die Schuld=20 geben k=C3=B6nnte.

Es ist auch nicht DIE LINKE, die heimlich Kameras in deutschen=20 Schlafzimmern einbauen will und es wohl auch schon tut - das ist = die=20 CDU."

Es d=C3=BCrfte allgemein bekannt sein, dass bis dato die Linken = keine Macht=20 haben. Folglich ist es unsinnig, die Linken damit als positiv zu = bewerten.=20 Eine Partei kann man doch wohl nur bewerten, wenn sie agiert hat. = Derzeit=20 versprechen die Linken Wein und Honig, was jedem normaldenkenden = Menschen=20 unrealistisch erscheinen muss.

Die Stellungnahme des Sobottka, siehe auch hier:

http://www.freegermany.d= e/dr-med-michael-lasar/sobottka-zur-ablehnung-lasar-beschwerde-olg-hamm--= 30-06-2009.html

ist g=C3=A4nzlich absurd. Die Begr=C3=BCndung des = Pflichtverteidigers w=C3=A4re sicher=20 v=C3=B6llig ausreichend gewesen. N=C3=A4her werde ich nicht dazu = n=C3=A4her eingehen,=20 aber Intelligenz und wahnhafte St=C3=B6rungen sind 2 Paar Stiefel, = was hier=20 ausdr=C3=BCcklich und ausf=C3=BChrlich bescheinigt wird:

http://www.freegermany.de/dr-med-michael-lasar/sch= mierenstellungnahme-august-2008.html

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Hallo, = Herr=20 Heinze! Warum

Verfasst von Winfried = Sobottka am Fr,=20 2009-08-28 18:47.

Hallo, Herr Heinze!

Warum beleidigen Sie meine Ausf=C3=BChrungen und damit auch = mich=20 pauschal?

Wenn ich Bl=C3=B6dsinn schreiben sollte, dann k=C3=B6nnen Sie = meine Behauptungen=20 doch widerlegen. Oder sieht nach Ihren Begriffen eine Diskussion = so aus,=20 dass man nicht auf die Behauptungen und Argumente des anderen = eingeht,=20 sondern einfach schreibt/sagt: "Alles Bl=C3=B6dsinn, was Sie von = sich=20 geben!"

Soll ich Ihren Stil nun fortf=C3=BChren, indem ich schreibe: = "Sie schreiben=20 nur dummes Zeug!"

Bodo Ramelow steht bestimmt nicht f=C3=BCr einen = =C3=BCberfrachteten Staat. Was=20 ihn bei anderen unbeliebt macht, ist offensichtlich: Er will einen = sauberen Staat. Und den wollen CDU/FDP/SPD und DIE GR=C3=9CNEN = eben nicht,=20 darin sind diese Parteien sich v=C3=B6llig einig.

Im =C3=9Cbrigen ist die Gesetzes- und Verordnungsflut in der = BRD kaum noch=20 zu =C3=BCbertreffen - ohne dass man der DIE LINKE daf=C3=BCr die = Schuld geben=20 k=C3=B6nnte.

Es ist auch nicht DIE LINKE, die heimlich Kameras in deutschen=20 Schlafzimmern einbauen will und es wohl auch schon tut - das ist = die=20 CDU.

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Richtigstel= lung

Verfasst von Der_Kammerj=C3=A4ger = am Do,=20 2009-08-27 07:09.

Der Frust eines Herrn Sobottka l=C3=A4sst sich einfach = erkl=C3=A4ren. Er hat die=20 freie Auswahl zwischen Psychiatrie und JVA. Siehe auch hier:

http://161897.homepagemodules.de/t8f2-Gerichtspost-Eingang-sorti= ert.html

Was ICD10: F-10 bedeutet kann man hier nachlesen:

http://www.dimdi.de/static/de/klassi/diagnosen/icd10/h= tmlsgbv/fr-icd.htm?gf10.htm+

Was ICD10: F-22.0 bedeutet hier:

http://www-brs.ub.ruhr-uni-bochum.de/netahtml/HS= S/Diss/BoemmerIsabel/Zusammenfassung.pdf

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Ich = habe den=20 Kommentar als

Verfasst von Winfried = Sobottka am Fr,=20 2009-08-28 18:49.

Ich habe den Kommentar als Spam gemeldet. Zu dem = Schmierengutachten des=20 Dr. med. Michael Lasar habe ich hier Stellung genommen:

http://www.freegermany.d= e/dr-med-michael-lasar/sobottka-zur-ablehnung-lasar-beschwerde-olg-hamm--= 30-06-2009.html

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Destruktive= r=20 Rabatz gegen=C3=BCber anst=C3=A4ndigen B=C3=BCrgern

Verfasst von kulturmanager = am Mi,=20 2009-08-26 19:24.

Hallo, Herr Sobottka,

ich habe Ihre Berichte zur Landtagswahl mit Interesse gelesen.=20 Allerdings stimmt mich Ihre negative Energie nachdenklich. Woher = nehmen=20 Sie diese Frustration? Was sind Ihre Antriebe, so einen = Bl=C3=B6dsinn =C3=BCber=20 anst=C3=A4ndige Politikangebote zu schreiben? Schlie=C3=9Flich = gibt es in Th=C3=BCringen=20 so wenige B=C3=BCrger, die sich in die Politik einbringen, damit = sich endlich=20 mehr bewegt. Was h=C3=A4tten die LINKEN zu bieten? Noch mehr = Staat? Noch mehr=20 Gesetze? Noch weniger Entfaltung unserer B=C3=BCrgerrechte? Noch = mehr Steuern,=20 weil ja die Parteien wissen, was man braucht.
Ich w=C3=BCnsche = mir ein viel=20 offeneres Th=C3=BCringen, voller Ideen, ohne Denkverbote. Warum = nicht=20 zusammengehen mit Sachsen und als starkes Bundesland Akzente = setzen? Warum=20 nicht den B=C3=BCrgern mehr zutrauen und ihnen mehr = Spielr=C3=A4ume geben?

Wir brauchen aus meiner Sicht weniger =C3=84mter und mehr = individuelles=20 Unternehmertum. Unternehmen hei=C3=9Ft eben, etwas zu unternehmen, = damit etwas=20 geschieht. Und nat=C3=BCrlich sich selbst auch verwirklichen.

Gr=C3=BC=C3=9Fe aus Weimar
Dirk Heinze

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